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Zitierungen von § 15 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 Min/TafelWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Min/TafelWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 Min/TafelWV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 30.10.2014)

... in den Verkehr bringt, 2. einer Vorschrift des § 9 oder des § 15 , auch in Verbindung mit § 18, über irreführende Angaben zuwiderhandelt oder ...

§ 18 Min/TafelWV Trinkwasser

... zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, gilt § 15 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung

V. v. 01.12.2006 BGBl. I S. 2762

Artikel 1 4. Min/TafelWVÄndV

... 3 Nr. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt. 3. In § 15 Abs. 2 werden nach den Wörtern „an Arsen 0,005 Milligramm" die Wörter ...

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