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§ 99 - Soldatengesetz (SG)

neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
Geltung ab 10.08.1975; FNA: 51-1 Rechtsstellung der Soldaten

40 weitere Fassungen

wird in 449 Vorschriften zitiert

Siebter Abschnitt Bußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 98 ←

→ § 100

§ 99 Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes

§ 99 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

§ 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 gilt entsprechend, wenn die gesundheitliche Schädigung in der Zeit vom 1. Juli 1992 bis zum 30. November 2002 verursacht worden ist.

Text in der Fassung des Artikels 4 Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz (EinsatzVVerbG) G. v. 5. Dezember 2011 BGBl. I S. 2458 m.W.v. 13. Dezember 2011

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Frühere Fassungen von § 99 SG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	13.12.2011	Artikel 4 Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz (EinsatzVVerbG) vom 05.12.2011 BGBl. I S. 2458

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 99 SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 99 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz (EinsatzVVerbG)

G. v. 05.12.2011 BGBl. I S. 2458

Artikel 4 EinsatzVVerbG Änderung des Soldatengesetzes

... 1. Der Inhaltsübersicht wird folgende Angabe angefügt: „§ 99 Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes". ... Anspruch nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz zusteht." 3. Folgender § 99 wird angefügt: „§ 99 Übergangsvorschrift aus Anlass des ... zusteht." 3. Folgender § 99 wird angefügt: „§ 99 Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes ...

GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2387; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394

Artikel 10 GKV-VEG Änderung des Soldatengesetzes

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 99 folgende Angabe eingefügt: „§ 100 Übergangsvorschrift aus Anlass ...

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