interne Verweise§ 71 SG Ärztliche Untersuchung, Anhörung (vom 23.12.2023) ... vorzustellen und ärztlich untersuchen zu lassen. Auf die Untersuchung findet § 17a Absatz 2 bis 4 entsprechende Anwendung. Das Ergebnis der Untersuchung und die sich daraus ergebenden ...
Zitat in folgenden NormenInfektionsschutzgesetz (IfSG)
Artikel 1 G. v. 20.07.2000 BGBl. I S. 1045; zuletzt geändert durch Artikel 8v G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
§ 21 IfSG Impfstoffe (vom 09.08.2019) ... Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenBundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 6 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatengesetzes ... a) Nach der Angabe zu § 17 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte". b) Die Angabe zu § 29 wird ... 3. § 17 Absatz 4 wird aufgehoben. 4. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte ... 4. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „ § 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte (1) Der Soldat hat alles in seinen ... die Wörter „§ 17 Abs. 4 Satz 3 und 6 bis 8" durch die Wörter „ § 17a Absatz 2 bis 4" ersetzt. 29. § 73 wird wie folgt geändert: a) In Satz ... die Wörter „§ 17 Abs. 4 Satz 3 und 6 bis 8" durch die Wörter „ § 17a Absatz 2 bis 4" ersetzt. 30. § 75 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: ...
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