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Zitierungen von § 3a SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 93 SG Verordnungsermächtigungen (vom 23.12.2023)

... über die Festlegung der Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 3a Absatz 2 . (5) Die Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nr. 9 bedarf der Zustimmung des ...

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Zitat in folgenden Normen

Soldatensicherheitsüberprüfungsverordnung (SoldSÜV)

V. v. 26.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 141

§ 1 SoldSÜV Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen

... Sicherheitsermittlungen für Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 3a des Soldatengesetzes haben sich Soldatinnen und Soldaten zu unterziehen, die 1. als Kommandosoldatin, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3930

Artikel 1 IESÜG Änderung des Soldatengesetzes

... a) Nach der Angabe zu § 3 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen". ... 93 Verordnungsermächtigungen". 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Intensivierte erweiterte ... 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „ § 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen ... über die Festlegung der Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 3a Absatz 2 ." c) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz ...

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