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Zitierungen von § 71 SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 71 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 72 SG Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen (vom 23.12.2023)
... Ungediente Dienstleistungspflichtige (§ 59 Abs. 3 Satz 1), die nach § 71 verfügbar sind, werden durch die Karrierecenter der Bundeswehr zu Dienstleistungen ...
§ 73 SG Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen (vom 23.12.2023)
... zu untersuchen. Auf die Untersuchung finden § 17a Absatz 2 bis 4 sowie § 71 Satz 5 und 6 entsprechende Anwendung. Die Dienstleistungspflichtigen haben sich nach Aufforderung ...
§ 77 SG Dienstleistungsüberwachung; Haftung (vom 13.04.2013)
... Verschlimmerungen von Erkrankungen und Verletzungen seit der Untersuchung gemäß § 71 Satz 1, der letzten Überprüfungsuntersuchung gemäß § 71 Satz 2 und ... § 71 Satz 1, der letzten Überprüfungsuntersuchung gemäß § 71 Satz 2 und § 73 Satz 2, der Prüfung der Verfügbarkeit oder der ...
§ 79 SG Vorführung und Zuführung (vom 09.08.2008)
... Bei Dienstleistungspflichtigen, die einer angeordneten ärztlichen Untersuchung (§ 71 Satz 3 oder § 73 Satz 4) fernbleiben oder einer Aufforderung der Wehrersatzbehörde, sich ...
§ 83 SG Besondere Vorschriften für das Vorverfahren (vom 23.12.2023)
... die Aufhebung eines Heranziehungsbescheides und den Widerspruch gegen den Untersuchungsbescheid ( § 71 Satz 5 und § 73 Satz 3) entscheidet das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr. ...
§ 85 SG Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage (vom 23.12.2023)
... Anfechtungsklage gegen den Untersuchungsbescheid ( § 71 Satz 5 und § 73 Satz 3), die Anfechtungsklage gegen den Heranziehungsbescheid (§ 72 Abs. 1 Satz ...
§ 86 SG Bußgeldvorschriften (vom 23.12.2023)
... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 71 Satz 3 , § 73 Satz 4 oder § 77 Abs. 4 Nr. 7 sich einer dort genannten Untersuchung oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 6 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatengesetzes
... Bundestag oder zu der gesetzgebenden Körperschaft eines Landes" ersetzt. 28. § 71 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 wird das Wort „zwei" durch das ...
Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften
G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392
Artikel 1 VerfFEG Änderung des Soldatengesetzes
... „§ 75 Absatz 1 Satz 2 Nummer 10 bleibt unberührt." 12. In § 71 Satz 3 , § 72 Absatz 1 Satz 1 und § 73 Satz 4 wird jeweils das Wort ...
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