Zitierungen von § 6 StromStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 StromStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StromStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19 StromStV Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer in Sonderfällen (vom 01.07.2019)

... zum Produzierenden Gewerbe nach § 15 Absatz 3 Satz 1, kann das Hauptzollamt unbeschadet des § 6 Abs. 2 auf Antrag einen vorläufigen Erlass-, Erstattungs- oder Vergütungszeitraum von einem ... oder zu vergütende Steuer bei der Berechnung der Höhe der Vorauszahlungen nach § 6 Abs. 2 berücksichtigt oder die Steuer für innerhalb eines vorläufigen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603

Artikel 2 EnergieStVuaÄndV Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

... 9 Abs. 1" durch die Angabe „§ 9" ersetzt. 8. In § 6 Absatz 2 werden die Wörter „§§ 9a und 10 des Gesetzes" durch die ...

Verordnung zur Durchführung energiesteuerrechtlicher Regelungen und zur Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 31.07.2006 BGBl. I S. 1753

Artikel 2 EnergieStRegDV Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

... durch die Wörter „Dem Antrag sind beizufügen" ersetzt. 4. § 6 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Das Hauptzollamt kann auf Antrag bei der ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763

Artikel 2 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

... worden sind." c) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 7. 5. Dem § 6 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Satz 1 gilt nur, wenn in den ...

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