Zitierungen von § 4a StromStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a StromStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StromStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154

Artikel 3 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

... und folgende Angabe eingefügt: „Zu § 5 des Gesetzes § 4a Antrag auf Zulassung eines stationären Batteriespeichers". d) Die Angaben zu ... werden." 8. Nach § 4 werden folgende Zwischenüberschrift und folgender § 4a eingefügt: „Zu § 5 des Gesetzes § 4a Antrag auf ... und folgender § 4a eingefügt: „Zu § 5 des Gesetzes § 4a Antrag auf Zulassung eines stationären Batteriespeichers (1) Die Zulassung eines ...

Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften

G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908

Artikel 4 StromStBefNG Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

... „Zu § 5 des Gesetzes" wird aufgehoben. c) Die Angabe zu § 4a wird wie folgt gefasst: „§ 4a (weggefallen)". d) Nach der ... aufgehoben. c) Die Angabe zu § 4a wird wie folgt gefasst: „ § 4a (weggefallen) ". d) Nach der Angabe zu § 11 wird folgende Angabe eingefügt: ... und Unterlagen anfordert, die für die Erlaubnis erforderlich sind." 8. § 4a wird aufgehoben. 9. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird ...

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