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Zitierungen von § 4 FSMusterzulV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 FSMusterzulV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FSMusterzulV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 FSMusterzulV Voraussetzungen für den Betrieb (vom 04.08.2009)
... vom 31. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120) und gemäß § 2 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 der Frequenzzuteilungsverordnung vom 26. April 2001 (BGBl. I S. 829) ...
§ 5 FSMusterzulV Grundsätze des Zulassungsverfahrens (vom 04.08.2009)
... Dabei ist der Nachweis zu führen, dass das Produkt den Anforderungen gemäß § 4 entspricht. (2) Der Antrag muss schriftlich gestellt werden und folgende Angaben ... ersichtlich ist, dass das Produkt in wesentlichen Teilen nicht den Anforderungen nach § 4 entspricht. (5) Zulassungen von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung, ...
§ 6 FSMusterzulV Musterzulassung (vom 04.08.2009)
... Anlage oder eines Gerätes für die Flugsicherung, wenn die Anforderungen nach § 4 erfüllt sind. Hierzu stellt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung eine Urkunde mit ...
§ 7 FSMusterzulV Widerruf der Zulassung (vom 04.08.2009)
... Gerät oder eine zugelassene Anlage nicht mehr den Anforderungen gemäß § 4 entspricht und der Hersteller nicht innerhalb einer angemessenen Frist der Aufforderung des ...
§ 8 FSMusterzulV Produktkontrolle (vom 04.08.2009)
... Anlage oder eines zugelassenen Gerätes mit den Anforderungen gemäß § 4 und zum Zwecke möglicher Entscheidungen nach § 7 führt das Bundesaufsichtsamt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung und zur Änderung und Anpassung weiterer Vorschriften
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2424
Artikel 14 BAFGEG Änderung der Flugsicherungs-Anlagen- und Geräte-Musterzulassungs-Verordnung
... Dezember 2001 (BGBl. 2002 I S. 27) wird wie folgt geändert: 1. In §§ 3, 4 , § 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 und 6, § 6 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2, ...
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