Anlage 4 Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Nichtgüterbeförderer)
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interne Verweise§ 12 BinSchEO Vorläufige Eichbescheinigung (vom 05.06.2014) ... 3; 2. bei Verfahren nach dem dritten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 4. Eine vorläufige Eichbescheinigung verliert mit der Aushändigung des ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.03.2017 BGBl. I S. 330
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften ... 3; 2. bei Verfahren nach dem dritten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 4. Eine vorläufige Eichbescheinigung verliert mit der Aushändigung des ... 3: Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Güterbeförderer) Anlage 4 : Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Nichtgüterbeförderer) Anlage ... 13. Die bisherigen Anlagen 2 und 3 werden die Anlagen 1 und 2. 14. Die Anlagen 4 und 5 werden aufgehoben. 15. Die bisherigen Anlagen 6 und 7 werden die Anlagen 3 und ... 4 und 5 werden aufgehoben. 15. Die bisherigen Anlagen 6 und 7 werden die Anlagen 3 und 4. 16. Die bisherige Anlage 8 wird Anlage 5 und wird wie folgt gefasst: ...
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