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Zitierungen von § 81 IRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 81 IRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 40 IRG Rechtsbeistand (vom 13.12.2019)
... 2 des Achten Teils insbesondere bei Zweifeln, ob die Voraussetzungen der §§ 80 und 81 Nummer 4 vorliegen, 2. ersichtlich ist, dass die verfolgte Person ihre Rechte nicht selbst ...
§ 98 IRG Vorrang des Dreizehnten Teils (vom 19.12.2020)
... die Bestimmungen des Achten Teils mit Ausnahme des § 79 Absatz 1 Satz 1, der §§ 80, 81 Nummer 4 , § 83c Absatz 5, § 83f Absatz 3 und § 83i entsprechend sowie nach Maßgabe des ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Europäisches Haftbefehlsgesetz (EuHbG)
G. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1721
Artikel 1 EuHbG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... 2 des Achten Teils insbesondere bei Zweifeln, ob die Voraussetzungen der §§ 80 und 81 Nr. 4 vorliegen,". 4. In § 41 Abs. 1 wird das Wort ... an dessen Stelle ein Höchstmaß von zwei Jahren Freiheitsentzug. § 81 Auslieferung zur Verfolgung oder zur Vollstreckung § 3 findet mit den ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1414; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724
Artikel 1 5. IRGÄndG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (vom 26.11.2019)
... die Bestimmungen des Achten Teils mit Ausnahme des § 79 Absatz 1 Satz 1, der §§ 80, 81 Nummer 4 , § 83c Absatz 4, § 83f Absatz 3 und § 83i entsprechend sowie nach Maßgabe des ...

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2128
Artikel 4 PVNeuRG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... 2 des Achten Teils insbesondere bei Zweifeln, ob die Voraussetzungen der §§ 80 und 81 Nummer 4 vorliegen, 2. ersichtlich ist, dass die verfolgte Person ihre Rechte nicht selbst ...

Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933
Artikel 2 StPOuIRGÄndG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... 2 zu dieser Vorschrift ersichtliche Inhaltsübersicht vorangestellt. 2. In § 81 Nummer 4 werden nach der Angabe „(ABl. L 190 vom 18.7.2002, S. 1)" ein Komma und die ...
Anlage 2 StPOuIRGÄndG (zu Artikel 2 Nummer 1) (vom 25.07.2015)
... Europäischen Union § 80 Auslieferung deutscher Staatsangehöriger § 81 Auslieferung zur Verfolgung oder zur Vollstreckung § 82 Nichtanwendung von ...

Umsetzungsgesetz Rahmenbeschlüsse Einziehung und Vorverurteilungen
G. v. 02.10.2009 BGBl. I S. 3214
Artikel 1 EinzVorvRUG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... zwischen- und überstaatlicher Einrichtungen" eingefügt. 16. § 81 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. die beiderseitige Strafbarkeit nicht zu ...