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Zitierungen von § 90n IRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90n IRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

*) IRG Hinweis der Redaktion (vom 23.07.2015)

... 90o bis 90z wurden durch Artikel 1 Nr. 2 G. v. 16. Juli 2015 (BGBl. I S. 1197) „Nach § 90n " angefügt. Zu diesem Zeitpunkt hatte das IRG keinen § 90n und ein ... I S. 1197) „Nach § 90n" angefügt. Zu diesem Zeitpunkt hatte das IRG keinen § 90n und ein diesbezügliches Änderungsgesetz mit eventuell späterem Inkrafttreten wurde ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung der internationalen Rechtshilfe bei der Vollstreckung von freiheitsentziehenden Sanktionen und bei der Überwachung von Bewährungsmaßnahmen sowie zur Änderung des Jugoslawien-Strafgerichtshof-Gesetzes und des Ruanda-Strafgerichtshof-Gesetzes

G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1349

Artikel 1 IRGuaÄndG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen

... § 90m Gerichtliches Verfahren auf Antrag der verurteilten Person § 90n Inländisches Vollstreckungsverfahren". e) Nach der Angabe zu § 98a wird ... gerichtlichen Entscheidung. Die Bewilligungsentscheidung ist unanfechtbar. § 90n Inländisches Vollstreckungsverfahren (1) Die deutsche Vollstreckungsbehörde ...

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