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Zitierungen von § 15 Versammlungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 VersammlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VersammlG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 VersammlG
... §§ 14 bis 16 gelten nicht für Gottesdienste unter freiem Himmel, kirchliche Prozessionen, ...
§ 25 VersammlG
... bei der Anmeldung angegeben haben, oder 2. Auflagen nach § 15 Abs. 1 oder 2 nicht nachkommt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit ...
§ 29 VersammlG
... Versammlung unter freiem Himmel oder eines Aufzuges einer vollziehbaren Auflage nach § 15 Abs. 1 oder 2 nicht nachkommt, 4. trotz wiederholter Zurechtweisung durch ...
Anlage VersammlG (zu § 15 Abs. 2)
... Abgrenzung des Ortes nach § 15 Abs. 2 Satz 2 (Denkmal für die ermordeten Juden Europas) umfasst das Gebiet der Bundeshauptstadt Berlin, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2424/v34331.htm