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Zitierungen von § 15 Versammlungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 VersammlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VersammlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 VersammlG

... §§ 14 bis 16 gelten nicht für Gottesdienste unter freiem Himmel, kirchliche Prozessionen, ...

§ 25 VersammlG

... bei der Anmeldung angegeben haben, oder 2. Auflagen nach § 15 Abs. 1 oder 2 nicht nachkommt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit ...

§ 29 VersammlG

... Versammlung unter freiem Himmel oder eines Aufzuges einer vollziehbaren Auflage nach § 15 Abs. 1 oder 2 nicht nachkommt, 4. trotz wiederholter Zurechtweisung durch ...

Anlage VersammlG (zu § 15 Abs. 2)

... Abgrenzung des Ortes nach § 15 Abs. 2 Satz 2 (Denkmal für die ermordeten Juden Europas) umfasst das Gebiet der Bundeshauptstadt Berlin, ...

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