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Zitierungen von § 23 Versammlungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 VersammlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VersammlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechzigstes Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland

G. v. 30.11.2020 BGBl. I S. 2600

Artikel 6 60. StGBÄndG Änderung des Versammlungsgesetzes

... § 23 des Versammlungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. November 1978 (BGBl. I S. 1789), das zuletzt durch ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Straffreiheitsgesetz 1970

G. v. 20.05.1970 BGBl. I S. 509; aufgehoben durch Artikel 50 G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1864

§ 2 StrFrhG 1970 Rahmen der Straffreiheit

... nach den §§ 110, 114 bis 119 und 125 des Strafgesetzbuches sowie nach den §§ 23 und 29 Nr. 4 des Versammlungsgesetzes. (2) Straffreiheit wird auch gewährt ...

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