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Zitierungen von § 7 EinwirkungsBergV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 EinwirkungsBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EinwirkungsBergV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
G. v. 04.08.2016 BGBl. I S. 1962
Artikel 2 BergSchHaftAG Änderung der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung
... zu berücksichtigen sind, mit Hilfe der Grenzwinkel festzulegen." 6. § 7 wird aufgehoben. 7. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage Liste ...
Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Artikel 3 GesSchBÄndV Änderung der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung
... werden." 2. Die §§ 3 bis 6 werden durch folgende §§ 3 bis 7 ersetzt: „§ 3 Andere Art der Festlegung des Einwirkungsbereichs ... Fällen des § 5 die erneute Festlegung nach den Anforderungen des § 5. § 7 Zeichnerische Darstellungen zum Betriebsplan Dem Betriebsplan hat der Unternehmer in ...
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