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Zitierungen von § 5b UWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b UWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anhang UWG (zu § 3 Absatz 3) (vom 28.05.2022)
... der Bevorratungsmenge Waren- oder Dienstleistungsangebote im Sinne des § 5b Absatz 1 zu einem bestimmten Preis, wenn der Unternehmer nicht darüber aufklärt, dass er ... anderer Waren oder Dienstleistungen Waren- oder Dienstleistungsangebote im Sinne des § 5b Absatz 1 zu einem bestimmten Preis, wenn der Unternehmer sodann in der Absicht, stattdessen eine andere ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
G. v. 12.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 43
Artikel 1 3. UWGÄndG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... verstößt, ist irreführend." 3. Nach § 5b Absatz 3 wird der folgende Absatz 3a eingefügt: „(3a) Bietet ein Unternehmer einen ...
Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3504
Artikel 1 GWGuaÄndG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... 4 werden die Absätze 4 und 5. 3. § 5a wird durch die folgenden §§ 5a bis 5c ersetzt: „§ 5a Irreführung durch Unterlassen (1) ... es sei denn der Handelnde macht glaubhaft, dass er eine solche nicht erhalten hat. § 5b Wesentliche Informationen (1) Werden Waren oder Dienstleistungen unter Hinweis auf ... der Bevorratungsmenge Waren- oder Dienstleistungsangebote im Sinne des § 5b Absatz 1 zu einem bestimmten Preis, wenn der Unternehmer nicht darüber aufklärt, dass er ... anderer Waren oder Dienstleistungen Waren- oder Dienstleistungsangebote im Sinne des § 5b Absatz 1 zu einem bestimmten Preis, wenn der Unternehmer sodann in der Absicht, stattdessen eine andere ...
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