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Zitierungen von § 5 UWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 UWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5c UWG Verbotene Verletzung von Verbraucherinteressen durch unlautere geschäftliche Handlungen (vom 28.05.2022)
... 1 Satz 1 vorgenommen wird, 3. eine irreführende geschäftliche Handlung nach § 5 Absatz 1 oder § 5a Absatz 1 vorgenommen wird oder 4. eine unlautere geschäftliche ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2949
Artikel 1 1. UWGÄndG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... durch die Wörter „geschäftliche Handlungen" ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 5 Irreführende geschäftliche Handlungen". b) Die Absätze 1 und 2 ... Marke oder einem anderen Kennzeichen eines Mitbewerbers hervorruft." c) In § 5 Abs. 3 wird die Angabe „Absatz 2" durch die Wörter „Absatz 1 Satz 2" ... 1 Satz 2" ersetzt. d) Absatz 5 wird aufgehoben. 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Irreführung durch ...
Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3504
Artikel 1 GWGuaÄndG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... ist § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anwendbar." 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird Absatz 2. b) Der ... 1 Satz 1 vorgenommen wird, 3. eine irreführende geschäftliche Handlung nach § 5 Absatz 1 oder § 5a Absatz 1 vorgenommen wird oder 4. eine unlautere geschäftliche ...
Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG)
G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 272
Artikel 13 VRUG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... 2022 (BGBl. I S. 959) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 4 werden die Wörter „Absatz 1 Satz 2" durch die Angabe „Absatz 2" ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
G. v. 02.12.2015 BGBl. I S. 2158
Artikel 1 2. UWGÄndG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... die Angst und die Zwangslage von Verbrauchern." 6. In § 5 Absatz 1 Satz 1 wird der Punkt am Ende durch ein Komma und die Wörter „die geeignet ...
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