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Zitierungen von § 33 PostG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 PostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 42 PostG Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen (vom 26.11.2019)

... Die Regulierungsbehörde kann Anordnungen treffen, um die Einhaltung der in den §§ 33 , 39 und 40 enthaltenen Pflichten sicherzustellen. Dazu kann sie von dem Verpflichteten ... Stellt die Regulierungsbehörde fest, daß in einem Unternehmen die in den §§ 33 , 39 oder 40 enthaltenen Pflichten nicht eingehalten werden, kann sie das weitere ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 135 2. DSAnpUG-EU Änderung des Postgesetzes

... „Die Regulierungsbehörde kann Anordnungen treffen, um die Einhaltung der in den §§ 33 , 39 und 40 enthaltenen Pflichten sicherzustellen." b) In Absatz 2 Satz 1 werden ... Pflichten sicherzustellen." b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „ §§ 33 und 39 bis 41 sowie die auf Grund des § 41 Abs. 1 ergangene Rechtsverordnung" durch die ... § 41 Abs. 1 ergangene Rechtsverordnung" durch die Wörter „in den §§ 33 , 39 oder 40 enthaltenen Pflichten" ersetzt. c) Die Absätze 3 und 4 werden ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Feldpostverordnung 1996 (FpV 1996)

V. v. 23.10.1996 BGBl. I S. 1543; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506

§ 4 FpV 1996 Leistungen des Feldpostangebots

... die Versicherungssumme wird beschränkt auf 2.500 Euro, 4. Sendungen nach § 33 des Postgesetzes (förmliche Zustellung) sicherzustellen. Sendungen nach Nummer 4 ...

Postdienstleistungsverordnung (PDLV)

V. v. 21.08.2001 BGBl. I S. 2178; aufgehoben durch Artikel 43 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236

§ 5 PDLV Abholung

... vereinbaren. Ein Lizenznehmer, der Briefzustelldienstleistungen gemäß § 33 des Postgesetzes erbringt, darf mit dem Empfänger die Abholung von Briefsendungen nur dann ...

Postsicherstellungsverordnung (PSV)

V. v. 23.10.1996 BGBl. I S. 1535; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506

§ 6 PSV Leistungen im Rahmen des Vorrangpostangebots

... die Versicherungssumme wird auf 1.500 Euro beschränkt, 4. Sendungen nach § 33 des Postgesetzes (förmliche Zustellung) sicherzustellen. (2) Treten ...

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