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Änderung § 16c SGB II vom 01.01.2009
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| § 16c SGB II a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2009 geltenden Fassung | § 16c SGB II n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2009 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2917 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 16c (neu) | (Text neue Fassung)§ 16c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen |
(1) 1 Leistungen zur Eingliederung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen oder ausüben, können nur gewährt werden, wenn zu erwarten ist, dass die selbständige Tätigkeit wirtschaftlich tragfähig ist und die Hilfebedürftigkeit durch die selbständige Tätigkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums dauerhaft überwunden oder verringert wird. 2 Zur Beurteilung der Tragfähigkeit der selbständigen Tätigkeit soll die Agentur für Arbeit die Stellungnahme einer fachkundigen Stelle verlangen. (2) 1 Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen oder ausüben, können Darlehen und Zuschüsse für die Beschaffung von Sachgütern erhalten, die für die Ausübung der selbständigen Tätigkeit notwendig und angemessen sind. 2 Zuschüsse dürfen einen Betrag von 5.000 Euro nicht übersteigen. |
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