Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB II > § 18c > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.01.2011
Änderung § 18c SGB II vom 01.01.2011
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 18c SGB II, alle Änderungen durch Artikel 1 GrSiWEntG am 1. Januar 2011 und Änderungshistorie des SGB IIHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 18c SGB II a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2011 geltenden Fassung | § 18c SGB II n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2011 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1112 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 18c (neu) | (Text neue Fassung)§ 18c Bund-Länder-Ausschuss |
(1) 1 Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für die Grundsicherung für Arbeitsuchende gebildet. 2 Er beobachtet und berät die zentralen Fragen der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende und Fragen der Aufsicht nach den §§ 47 und 48, Fragen des Kennzahlenvergleichs nach § 48a Absatz 2 sowie Fragen der zu erhebenden Daten nach § 51b Absatz 1 Satz 2 und erörtert die Zielvereinbarungen nach § 48b Absatz 1. (2) 1 Bei der Beobachtung und Beratung zentraler Fragen der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie Fragen des Kennzahlenvergleichs nach § 48a Absatz 2 und Fragen der zu erhebenden Daten nach § 51b Absatz 1 Satz 2 ist der Ausschuss besetzt mit Vertretern der Bundesregierung, der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der Bundesagentur. 2 Der Ausschuss kann sich von den Trägern berichten lassen. (3) 1 Bei der Beratung von Fragen der Aufsicht nach den §§ 47 und 48 ist der Ausschuss besetzt mit Vertretern der Bundesregierung und der Aufsichtsbehörden der Länder. 2 Bund und Länder können dazu einvernehmlich Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der Bundesagentur einladen, sofern dies sachdienlich ist. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2602/al26673-0.htm