Zitierungen von § 63a SGB II

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63a SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung der BMAS-Ordnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnung
V. v. 05.02.2015 BGBl. I S. 107
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der BMAS-Ordnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnung
V. v. 05.02.2015 BGBl. I S. 107
Artikel 1 1. BMASOWiZustV
... werden im Satzteil vor Nummer 1 nach dem Wort „nach" die Wörter „§ 63a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch," ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 120 2. DSAnpUG-EU Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende". e) Die Angaben zu den §§ 63a und 63b werden wie folgt gefasst: „§§ 63a und 63b ... e) Die Angaben zu den §§ 63a und 63b werden wie folgt gefasst: „ §§ 63a und 63b (weggefallen)". 2. Die Überschrift von Kapitel 6 wird wie folgt ... „Zuleitung" durch das Wort „Übermittlung" ersetzt. 8. Die §§ 63a und 63b werden ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

BMAS-Ordnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnung (BMASOWiZustV)
V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4279; aufgehoben durch Artikel 1 V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 616
§ 1 BMASOWiZustV Zuständigkeit (vom 12.02.2015)
... Arbeit und Soziales für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 63a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, § 85 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch und § 43 ...


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