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Zitierungen von § 5 Weingesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 WeinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WeinG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 WeinG Zweck (vom 28.10.2023)
... ist. (2) Abweichend von Absatz 1 gilt dieses Gesetz, mit Ausnahme der §§ 4 bis 12 und der §§ 29 und 30 sowie der auf Grund der vorstehend genannten Vorschriften ...
§ 57 WeinG Fortbestehen anderer Vorschriften (vom 27.01.2021)
... Regelungen getroffen worden sind, sind 1. § 3 Abs. 3 und 4, § 4 Abs. 2, die §§ 5 bis 7, § 9 Abs. 5, § 10 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3, 4 Satz 2 und 3, Abs. 7, 8 Satz 1, Abs. ... Januar 1994 (BGBl. I S. 94) geändert worden ist, 2. § 4 Abs. 2, 4 und 6 und § 5 Abs. 1, 3, 5 und 6 und § 25 Abs. 1 Nr. 2 bis 4, Abs. 2 Nr. 1 und 5 und Abs. 3 des Weinwirtschaftsgesetzes in der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 02.10.2014 BGBl. I S. 1586
Artikel 1 8. WeinGÄndG Änderung des Weingesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) In den § 5 und § 17 betreffenden Zeilen wird jeweils nach dem Wort „Qualitätswein" ein ... führt die Geschäfte des Sachverständigenausschusses." 7. In § 5 wird in der Bezeichnung und im Wortlaut jeweils nach dem Wort „Qualitätswein" ein ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 14.12.2012 BGBl. I S. 2592
Artikel 1 7. WeinGÄndG Änderung des Weingesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) In der § 5 betreffenden Zeile wird nach dem Wort „Qualitätswein" die Angabe „b.A." ... (EG) Nr. 1234/2007" ersetzt. f) Absatz 6 wird aufgehoben. 5. In § 5 wird in der Bezeichnung und im Wortlaut jeweils nach dem Wort „Qualitätswein" die ...
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