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Zitierungen von § 4 FPersV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 FPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FPersV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 21 FPersV Ordnungswidrigkeiten (vom 18.08.2017)
... Halbsatz den Wegfall der Erteilungsvoraussetzungen nicht meldet oder 2. entgegen § 4 Abs. 4 Satz 5 oder § 8 Abs. 1 Satz 1 zweiter Halbsatz in Verbindung mit Satz 3 oder 5 eine Werkstattkarte ...
Anlage 3 FPersV (zu § 4) Beschreibung der Speicherkarten
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 08.08.2017 BGBl. I S. 3158
Artikel 1 FPersuStVRÄndV Änderung der Fahrpersonalverordnung
... durch das Wort „Fahrtenschreiberkartenausgabe" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

Zweite Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher Vorschriften
V. v. 22.01.2008 BGBl. I S. 54
Artikel 1 2. FPersRÄndV Änderung der Fahrpersonalverordnung
... bis zum 31. März des folgenden Kalenderjahres zu vernichten." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 3 wird jeweils ...