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Zitierungen von § 12 FPersV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 FPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FPersV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Anlage 2 FPersV (zu § 3) Digitales Tachographensystem im Straßenverkehr (vom 29.07.2017)

... 5.3.42 The MSA Policy shall include change procedures. § 12 Änderungen und Anpassungen der 43. § 5.3.43 ...

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Zitat in folgenden Normen

Fahrpersonalgesetz (FPersG)

neugefasst durch B. v. 19.02.1987 BGBl. I S. 640; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 02.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 56

§ 4c FPersG Auskünfte aus dem Fahrtenschreiberkartenregister (vom 26.11.2019)

... Abruf im automatisierten Verfahren dürfen aus dem Fahrtenschreiberkartenregister die nach § 12 der Fahrpersonalverordnung gespeicherten Daten für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausgabe und Kontrolle von ... (2) Die zuständigen Behörden und Stellen dürfen die nach § 12 der Fahrpersonalverordnung gespeicherten Daten im automatisierten Verfahren abrufen, soweit die Kenntnis dieser Daten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes

G. v. 06.07.2007 BGBl. I S. 1270

Artikel 1 3. FPersGÄndG Änderung des Fahrpersonalgesetzes

... im automatisierten Verfahren dürfen aus dem Kontrollgerätkartenregister die nach § 12 der Fahrpersonalverordnung gespeicherten Daten für Maßnahmen im Zusammenhang mit der ... werden. (2) Die zuständigen Behörden und Stellen dürfen die nach § 12 der Fahrpersonalverordnung gespeicherten Daten im automatisierten Verfahren abrufen, soweit die ...

Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 08.08.2017 BGBl. I S. 3158

Artikel 1 FPersuStVRÄndV Änderung der Fahrpersonalverordnung

... durch das Wort „Fahrtenschreiberkarten" ersetzt. 13. § 12 wird wie folgt geändert: a) Im einleitenden Satzteil wird das Wort ...

Zweite Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher Vorschriften

V. v. 22.01.2008 BGBl. I S. 54

Artikel 1 2. FPersRÄndV Änderung der Fahrpersonalverordnung

... oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung berufenen Personen ausgegeben." 9. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 Buchstabe a wird das Wort ... 5.3.42 The MSA Policy shall include change procedures. § 12 Änderungen und Anpassungen der 43. § 5.3.43 ...

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