Zitierungen von § 4 ZESV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ZESV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZESV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

... In § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3, § 4 Abs. 3 und §§ 14 und 15 Satz 2 der ZES-Verordnung vom 18. Juli 2002 (BGBl. I S. 2663), ...

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