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Zitierungen von § 4 NemV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 NemV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
NemV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 NemV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 31.10.2013)
... 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 4 Abs. 2 Nr. 3 oder Absatz 4 ein Nahrungsergänzungsmittel gewerbsmäßig in den ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2, § 4 Absatz 2 Nummer 1, 2, 4 oder Nummer 5 oder Absatz 3 Satz 1 ein Nahrungsergänzungsmittel ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 23.10.2013 BGBl. I S. 3889
Artikel 2 3. FrSaftErfrischGetrVuaÄndV Änderung der Nahrungsergänzungsmittelverordnung
... Regeln der Technik erreichbaren Reinheitsanforderungen entsprechen." 2. § 4 Absatz 3 und 4 wird wie folgt gefasst: „(3) Ein Nahrungsergänzungsmittel ... 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden nach der Angabe „§ 4 Abs. 2 Nr. 3" die Wörter „oder Absatz 4" eingefügt. b) In ... Absatz 4 werden nach der Angabe „§ 2" ein Komma und die Wörter „§ 4 Absatz 2 Nummer 1, 2, 4 oder Nummer 5 oder Absatz 3 Satz 1" eingefügt. 5. ...
Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
Artikel 11 LMIDVEV Änderung der Nahrungsergänzungsmittelverordnung
... S. 7) in der jeweils geltenden Fassung in den Verkehr gebracht werden." 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter ...
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