Zitierungen von § 11 RPflG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 RPflG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RPflG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 23 RPflG Verfahren vor dem Bundespatentgericht (vom 01.08.2022)
... zulässig. Sie ist binnen einer Frist von zwei Wochen einzulegen. § 11 Abs. 1 und 2 Satz 1 ist nicht ...
§ 24a RPflG Beratungshilfe (vom 01.01.2014)
... § 3 Abs. 2 des Beratungshilfegesetzes zugewiesenen Geschäfte. (2) § 11 Absatz 2 Satz 1 bis 4 und Absatz 3 ist nicht ...
§ 32 RPflG Nicht anzuwendende Vorschriften (vom 01.12.2010)
... 29 und 31 dem Rechtspfleger übertragenen Geschäfte sind die §§ 5 bis 11 nicht ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449
Artikel 23 FGG-RG Änderung des Rechtspflegergesetzes (vom 01.01.2009)
... und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit;". 2. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...

Gesetz zur Änderung der Bundesnotarordnung und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1798; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1396
Artikel 5 BNotOuaÄndG Änderung des Rechtspflegergesetzes
... Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Über Erinnerungen nach § 11 Abs. 2 Satz 3 entscheidet der Richter des Amtsgerichts, in dessen Bezirk das Notariat oder ...

Gesetz zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess und zur Änderung anderer Vorschriften
G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2418; zuletzt geändert durch Artikel 41 G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2586
Artikel 4 RechtsBehEG Änderung des Rechtspflegergesetzes
... dem Mieterschutzgesetz" gestrichen. 2. § 11 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Kann gegen die Entscheidung nach den ... 3. die Anordnung von Zwangsmaßnahmen einschließlich der Haft (§§ 11 , 15, 24 des Ausführungsgesetzes), 4. die Entscheidung über die Postsperre ... 81 Absatz 6" ersetzt. b) In Nummer 2 wird nach der Angabe „§ 11 " die Angabe „Absatz 2" eingefügt. c) In Nummer 5 wird die Angabe ... „oder Zustellungsbevollmächtigten" gestrichen, wird nach der Angabe „§ 11 " die Angabe „Absatz 2" eingefügt und wird die Angabe „§ 23 Abs. 2 ...

Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen
G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2582, 2800
Artikel 5 InsOuaÄndG Änderung des Rechtspflegergesetzes
... (BGBl. I S. 2515) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 11 Absatz 3 wird die Angabe „§§ 77, 237 und 238" durch die Angabe „§ ...


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