(1) Der Rahmenplan bezeichnet
- 1.
- die jeweils in den einzelnen Haushaltsjahren durchzuführenden Maßnahmen,
- 2.
- die den Maßnahmen zugrunde liegenden Zielvorstellungen,
- 3.
- die Arten der Förderung und
- 4.
- die vom Bund und von dem jeweiligen Land hierfür vorgesehenen Mittel.
(2) Der Rahmenplan enthält ferner für die Maßnahmen Förderungsgrundsätze, in denen insbesondere der Verwendungszweck der Mittel, die Förderungsvoraussetzungen und die Art und Höhe der Förderung näher bestimmt werden.
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2231