Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von Anlage 5 Regionalisierungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 RegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 RegG Verwendung (vom 21.12.2022)
... Bund jährlich, beginnend mit dem Jahr 2016, die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 5 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach. Die Bundesregierung erstellt ...
§ 8 RegG Unterstützung der Länder bei der Umsetzung des Vorhabens 9-Euro-Ticket (vom 21.12.2022)
... 7 nach. Nicht im Jahr 2022 verwendete Mittel werden in den Folgejahren über die Anlage 5 nachgewiesen, indem diese Regionalisierungsmittel der Summe der verfügbaren Mittel ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2352
Artikel 1 8. RegGuaÄndG Änderung des Regionalisierungsgesetzes
... 2. In § 6 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. 3. In § 7 Absatz 12 Satz 1 wird die Angabe „Anlage 5" ... „Anlage 5" ersetzt. 3. In § 7 Absatz 12 Satz 1 wird die Angabe „ Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 6" ersetzt. 4. § 8 Absatz 6 wird wie ... ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. 5. In Anlage 1 werden die Spalten der Jahre 2023 bis 2031 wie folgt ... 41.962.142,07". 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis ... 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 445
Artikel 1 5. RegGÄndG
... Bund jährlich, beginnend mit dem Jahr 2016, die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 4 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Nach Anlage 2 wird ... 17.200.359,41 . 4. Die bisherige Anlage 3 wird Anlage 4 ...

Neuntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 20.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 107
Artikel 1 9. RegGÄndG
... der dem Deutschen Bundestag zugeleitet und veröffentlicht wird." 3. In Anlage 5 (zu § 6 Absatz 2) werden in der Kopfzeile der Tabelle die Wörter „an BMVI" ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 25.05.2022 BGBl. I S. 812
Artikel 1 7. RegGÄndG
... Anlage 6 nach. Nicht im Jahr 2022 verwendete Mittel werden in den Folgejahren über die Anlage 4 nachgewiesen, indem diese Regionalisierungsmittel der Summe der verfügbaren Mittel ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 01.12.2016 BGBl. I S. 2758
Artikel 1 4. RegGÄndG
... - beginnend mit dem Jahr 2016 - die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Folgende Anlagen 1 und ... ". 4. Die bisherige Anlage wird Anlage 3 und wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis ... 4. Die bisherige Anlage wird Anlage 3 und wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis [image:2016/2016I2763.gif|Vordruck ...