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Zitierungen von § 79 EuWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 79 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 EuWO Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis, über die Erteilung von Wahlscheinen und über die Bedingungen und Einzelheiten für die Ausübung des Wahlrechts von Unionsbürgern (vom 24.12.2013)
... Bekanntmachung ist nach Anlage 6A von dem Bundeswahlleiter unbeschadet der Regelung in § 79 Abs. 1 durch mindestens eine deutschsprachige Anzeige in jeweils einer überregionalen Tages- ...
Anlage 15 EuWO (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) Zustimmungserklärung mit den Versicherungen an Eides statt zur Bewerbung in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und zur Mitgliedschaft in Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen von Bewerbern und Ersatzbewerbern eines Wahlvorschlags (vom 25.05.2018)
... bekannt gemacht und können zusätzlich im Internet veröffentlicht werden ( § 79 Europawahlordnung ). 5. Die Frist für die Speicherung der personenbezogenen Daten richtet sich nach ...
Zitat in folgenden Normen
Sechste Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 570
Anhang 11 6. EuWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 29 Buchstabe b
... bekannt gemacht und können zusätzlich im Internet veröffentlicht werden ( § 79 Europawahlordnung ). 5. Die Frist für die Speicherung der personenbezogenen Daten richtet sich nach ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 11.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 215
Artikel 1 8. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 1 Satz 2, § 32 Absatz 6 Satz 1, § 79 Absatz 1 und § 86 Satz 2 werden jeweils die Wörter „Innern, für Bau und Heimat" ...
Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335
Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... sie ihm erst nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist vorliegen." 31. Dem § 79 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Der Inhalt der nach dem ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 570
Artikel 1 6. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... eingefügt. 16. In § 1 Absatz 1 Satz 2, § 32 Absatz 6 Satz 1, § 79 Absatz 1 und § 86 Satz 2 werden jeweils die Wörter „des Innern" durch die Wörter ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145
Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)
... des abgebenden und des aufnehmenden Wahlvorstands zu vermerken." 15. In § 79 Absatz 1 werden die Wörter „in den Amtsblättern oder Zeitungen, die allgemein für ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... an welchen Tagen die Benachrichtigungen zugestellt worden sind." 20. In § 79 Abs. 1 wird das Wort „Gesetz" durch das Wort „Europawahlgesetz" ersetzt. ...
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