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Zitierungen von § 91 BPersVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 BPersVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPersVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 115 BPersVG

... der in den §§ 12 bis 25, 55 bis 57, 64, 65, 85 Abs. 2 sowie den §§ 86, 89a und 91 bezeichneten Wahlen durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 7 DNeuG Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes

... durch die Angabe „§ 118 des Bundesbeamtengesetzes" ersetzt. 6. § 91 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 4 ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland, Bonn

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2622

Artikel 1 1. GeistwStiftGÄndG Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland, Bonn

... für Bildung und Forschung und Zustimmung der Personalvertretung abweichend von § 91 Absatz 1 Nummer 2 des Bundespersonalvertretungsgesetzes für die Wahl des Hauptpersonalrats an ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG)

neugefasst durch B. v. 15.04.1997 BGBl. I S. 766; aufgehoben durch Artikel 3 Abs. 2 G. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2065

§ 51 SBG Wahl und Rechtsstellung der Soldatenvertreter (vom 12.02.2009)

... erhält wie alle anderen Gruppen zusammen. (3) Die §§ 46, 47 und 91 des Bundespersonalvertretungsgesetzes sind anzuwenden. § 14 Abs. 2 und § 19 Abs. 4 ...

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