Zitierungen von § 93 BPersVG

... zu bewahren. Abgesehen von den Fällen des § 68 Abs. 2 Satz 3 und des § 93 gilt die Schweigepflicht nicht für Mitglieder der Personalvertretung und der Jugend- und ...

... Regelungen des § 86, ausgenommen die Nummern 2, 7, 10 und 13, abweichen. 9. § 93 ist mit folgender Maßgabe anzuwenden: a) Personalvertretungen bei Dienststellen ... b) Der Leiter des Bundesnachrichtendienstes kann außer in den Fällen des § 93 Abs. 5 auch bei Vorliegen besonderer nachrichtendienstlicher Gründe Anordnungen im Sinne des ... auch bei Vorliegen besonderer nachrichtendienstlicher Gründe Anordnungen im Sinne des § 93 Abs. 5 treffen oder von einer Beteiligung absehen. c) § 93 Absatz 1 Satz 1 ist ... im Sinne des § 93 Abs. 5 treffen oder von einer Beteiligung absehen. c) § 93 Absatz 1 Satz 1 ist nur anzuwenden, wenn nicht alle Mitglieder der zuständigen ...

... wie Verschlußsachen des Geheimhaltungsgrades VS-VERTRAULICH zu behandeln (§ 93 ), soweit nicht die zuständige Stelle etwas anderes ...

... ersetzt. bb) Folgender Buchstabe c wird angefügt: „c) § 93 Absatz 1 Satz 1 ist nur anzuwenden, wenn nicht alle Mitglieder der zuständigen ...