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Zitierungen von § 6 Unterhaltsvorschussgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 UVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 UVG Ersatz- und Rückzahlungspflicht (vom 01.07.2017)
... oder fahrlässig falsche oder unvollständige Angaben gemacht oder eine Anzeige nach § 6 unterlassen hat, oder 2. gewusst oder infolge Fahrlässigkeit nicht gewusst hat, ...
§ 10 UVG Bußgeldvorschriften
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Abs. 1 oder 2 auf Verlangen eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... zuständigen Stelle gesetzten Frist erteilt oder 2. entgegen § 6 Abs. 4 eine Änderung in den dort bezeichneten Verhältnissen nicht richtig, nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522
Artikel 23 FANeuReG Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes
... nicht berücksichtigt worden sind" ersetzt. 5. § 6 Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz 2 angefügt: „Der Elternteil muss insbesondere darlegen, ...
Unterhaltsvorschussentbürokratisierungsgesetz
G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1108
Artikel 1 UVGuaÄndG Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes
... trotz unverzüglicher Mitteilung der Änderungen in den Verhältnissen nach § 6 Absatz 4 erbracht wurde, wenn sie nach § 5 vollständig ersetzt oder zurückgezahlt ... nach § 5 vollständig ersetzt oder zurückgezahlt wurden." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 werden nach den Wörtern ... Bericht vor, in dem sie darlegt, 1. welche Auswirkungen die Einführung des § 6 Absatz 6 hat und 2. ob eine Weiterentwicklung der Vorschrift erforderlich ist. ...
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