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Zitierungen von § 6 Unterhaltsvorschussgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 UVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 UVG Ersatz- und Rückzahlungspflicht (vom 01.07.2017)

... oder fahrlässig falsche oder unvollständige Angaben gemacht oder eine Anzeige nach § 6 unterlassen hat, oder 2. gewusst oder infolge Fahrlässigkeit nicht gewusst hat, ...

§ 10 UVG Bußgeldvorschriften

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Abs. 1 oder 2 auf Verlangen eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... zuständigen Stelle gesetzten Frist erteilt oder 2. entgegen § 6 Abs. 4 eine Änderung in den dort bezeichneten Verhältnissen nicht richtig, nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften

G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522

Artikel 23 FANeuReG Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes

... nicht berücksichtigt worden sind" ersetzt. 5. § 6 Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz 2 angefügt: „Der Elternteil muss insbesondere darlegen, ...

Unterhaltsvorschussentbürokratisierungsgesetz

G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1108

Artikel 1 UVGuaÄndG Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes

... trotz unverzüglicher Mitteilung der Änderungen in den Verhältnissen nach § 6 Absatz 4 erbracht wurde, wenn sie nach § 5 vollständig ersetzt oder zurückgezahlt ... nach § 5 vollständig ersetzt oder zurückgezahlt wurden." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 werden nach den Wörtern ... Bericht vor, in dem sie darlegt, 1. welche Auswirkungen die Einführung des § 6 Absatz 6 hat und 2. ob eine Weiterentwicklung der Vorschrift erforderlich ist. ...

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