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§ 1 - Getreide-Ausfuhr- und -Verarbeitungs-Überwachungsverordnung (GetrAuVÜV)
neugefasst durch B. v. 05.05.1995 BGBl. I S. 593; aufgehoben durch Artikel 11 Abs. 2 V. v. 10.03.2022 BGBl. I S. 428
Geltung ab 01.02.1991; FNA: 7847-11-6-12 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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Geltung ab 01.02.1991; FNA: 7847-11-6-12 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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§ 1 Anwendungsbereich
§ 1 wird in 6 Vorschriften zitiert
Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für die Durchführung der Rechtsakte des Rates und der Kommission der Europäischen Gemeinschaften im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Getreide, insbesondere für die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 3002/92 der Kommission vom 16. Oktober 1992 über gemeinsame Durchführungsbestimmungen für die Überwachung der Verwendung und/oder Bestimmung von Erzeugnissen aus den Beständen der Interventionsstellen (ABl. EG Nr. L 301 S. 17) in der jeweils geltenden Fassung, hinsichtlich der Überwachung von Getreide aus Interventionsbeständen, das bestimmt ist
- 1.
- zur Versendung nach einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft (Mitgliedstaat)
- a)
- in unverändertem Zustand,
- b)
- nach Verarbeitung zu bestimmten Erzeugnissen oder Zwischenerzeugnissen,
- 2.
- zur Verarbeitung zu bestimmten Erzeugnissen oder
- 3.
- zur Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft
- a)
- in unverändertem Zustand,
- b)
- nach Verarbeitung zu bestimmten Erzeugnissen oder Zwischenerzeugnissen.
Zitierungen von § 1 GetrAuVÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 GetrAuVÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GetrAuVÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 GetrAuVÜV Zuständigkeit
... der Regelung in Absatz 2 ist für die Durchführung dieser Verordnung und der in § 1 genannten Rechtsakte, soweit sie den Anwendungsbereich dieser Verordnung betreffen, die ...
§ 3 GetrAuVÜV Grundsatz
... Zwischenlagerung getrennt zu lagern. (3) Die in dieser Verordnung und den in § 1 genannten Rechtsakten für das unter amtliche Überwachung gestellte Getreide vorgesehenen ...
§ 5 GetrAuVÜV Probenahme und Untersuchung des Getreides
... den für die Übernahme von Getreide in die Intervention entsprechend den in den in § 1 genannten Rechtsakten vorgeschriebenen Verfahren zu erfolgen. Die Probenahmen und die ...
§ 6 GetrAuVÜV Freigabe der Sicherheiten
... Die für eine ausgelagerte Getreidemenge nach den in § 1 genannten Rechtsakten zu leistenden Sicherheiten können nur freigegeben werden, wenn die ... hat, daß das Verfahren nach § 4 eingehalten und die sonstigen in den in § 1 genannten Rechtsakten verlangten Nachweise erbracht worden sind. (2) Die Freigabe der ...
§ 7 GetrAuVÜV Grundsatz
... Getreide aus Interventionsbeständen der Bundesanstalt, das nach den in § 1 genannten Rechtsakten zur Verarbeitung zu bestimmten Erzeugnissen (bestimmte ... Für die Erledigung gilt § 6 Abs. 2 entsprechend. (3) Ist durch die in § 1 genannten Rechtsakte vorgesehen, daß die bestimmten Verarbeitungserzeugnisse aus der ... Annahme der Ausfuhranmeldung durch die Ausfuhrzollstelle. (4) Ist durch die in § 1 genannten Rechtsakte vorgesehen, daß Verarbeitungserzeugnisse von bestimmten Einrichtungen ...
§ 14 GetrAuVÜV Kosten
... der Proben sowie für die Warenuntersuchungen zu erstatten, sofern in den in § 1 genannten Rechtsakten keine abweichende Regelung getroffen ...
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