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Zitierungen von § 66 FFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66 FFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 56 FFG Förderungshilfen (vom 01.01.2014)
... bei der FFA getilgt hat, 3. mit der Zahlung seiner Abgabe nach § 66 nicht im Rückstand ist und 4. spätestens zwölf Monate nach Zustellung ...
§ 58 FFG Auszahlung, Rückzahlung (vom 01.01.2009)
... Förderung nach § 56 die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung einer Abgabe nach § 66 nicht erfüllt hat, 2. bei einem Antrag auf Förderung nach diesem Gesetz ...
§ 66b FFG Rechtsbehelfe gegen Bescheide
... und Anfechtungsklage gegen Bescheide zur Erhebung der Abgabe nach §§ 66 und 66a haben keine aufschiebende ...
§ 67 FFG Filmabgabe der Fernsehveranstalter und sonstige Zuwendungen (vom 06.08.2010)
... mit diesen Angeboten weniger als 750.000 Euro beträgt, sind von der Abgabe befreit. § 66 Absatz 3 gilt entsprechend. (5) Die Filmabgabe ist halbjährlich jeweils zum 1. ...
§ 70 FFG Auskünfte (vom 01.01.2014)
... auch für Personen, die eine Filmabgabe nur deshalb nicht zu leisten haben, weil die in § 66 Absatz 1, § 66a Absatz 1 Satz 1 oder § 67 Absatz 4 Satz 3 genannten Umsatzschwellenwerte ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 3000
Artikel 1 5. FFGÄndG Änderung des Filmförderungsgesetzes
... bei der FFA getilgt hat, 3. mit der Zahlung seiner Abgabe nach § 66 nicht im Rückstand ist und 4. spätestens zwölf Monate nach Zustellung ... Förderung nach § 56 die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung einer Abgabe nach § 66 nicht erfüllt hat, 2. bei einem Antrag auf Förderung nach diesem Gesetz ... 14a Abs. 2 gestützt werden, entscheidet die Vergabekommission." 63. § 66 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden die Wörter „der ... auch für Personen, die eine Filmabgabe nur deshalb nicht zu leisten haben, weil die in § 66 Abs. 1 und § 66a Abs. 1 Satz 1 genannten Umsatzschwellenwerte nicht erreicht werden oder die ...
Sechstes Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
G. v. 31.07.2010 BGBl. I S. 1048
Artikel 1 6. FFGÄndG Änderung des Filmförderungsgesetzes
... mit diesen Angeboten weniger als 750.000 Euro beträgt, sind von der Abgabe befreit. § 66 Absatz 3 gilt entsprechend. (5) Die Filmabgabe ist halbjährlich jeweils zum 1. ... verwendet werden." 6. In § 70 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 66 Abs. 1 und § 66a Abs. 1 Satz 1" durch die Angabe „§ 66 Absatz 1, § 66a ... Angabe „§ 66 Abs. 1 und § 66a Abs. 1 Satz 1" durch die Angabe „§ 66 Absatz 1, § 66a Absatz 1 Satz 1 und § 67 Absatz 4 Satz 3" ersetzt. 7. ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3082
Artikel 1 7. FFGÄndG Änderung des Filmförderungsgesetzes
... Mehrheit nicht erreicht, ist der Widerspruch zurückzuweisen." 43. § 66 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... auch für Personen, die eine Filmabgabe nur deshalb nicht zu leisten haben, weil die in § 66 Absatz 1, § 66a Absatz 1 Satz 1 oder § 67 Absatz 4 Satz 3 genannten Umsatzschwellenwerte ...
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