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Zitierungen von § 40 SGB X
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SGB X verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB X selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 34 SGB X Zusicherung
... (2) Auf die Unwirksamkeit der Zusicherung finden, unbeschadet des Absatzes 1 Satz 1, § 40 , auf die Heilung von Mängeln bei der Anhörung Beteiligter und der Mitwirkung anderer ...
§ 41 SGB X Heilung von Verfahrens- und Formfehlern
... Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht den Verwaltungsakt nach § 40 nichtig macht, ist unbeachtlich, wenn 1. der für den Erlass des Verwaltungsaktes ...
§ 42 SGB X Folgen von Verfahrens- und Formfehlern
... Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 nichtig ist, kann nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3086/v43313.htm