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§ 57a DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 57a DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes
... Nr. 1383/2003 des Rates (ABl. L 181 vom 29.6.2013, S. 15)" ersetzt. 19. §
57a
wird wie folgt gefasst: „§ 57a Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. ...
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