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Zitierungen von § 74 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 74 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes
... In Absatz 3 Satz 3 wird das Wort „eingetragenen" gestrichen. 27. § 74 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
G. v. 26.11.2020 BGBl. I S. 2568
Artikel 5 WettbRÄndG Änderung des Designgesetzes
... b) Die bisherigen Absätze 2 bis 4 werden die Absätze 3 bis 5. 4. In § 74 Absatz 2 wird jeweils die Angabe „§ 72 Absatz 2" durch die Angabe „§ 72 Absatz ...
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