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Zitierungen von § 40 DesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799

Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

... 38 Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang". h) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „§ 40 Beschränkungen der Rechte aus dem ... h) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: „§ 40 Beschränkungen der Rechte aus dem eingetragenen Design". i) Die Angabe zu ... durch die Wörter „eingetragenen Designs" ersetzt. 42. § 40 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift und in dem Satzteil vor ...

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

G. v. 26.11.2020 BGBl. I S. 2568

Artikel 5 WettbRÄndG Änderung des Designgesetzes

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 40 folgende Angabe eingefügt: „§ 40a Reparaturklausel". ... Angabe eingefügt: „§ 40a Reparaturklausel". 2. Nach § 40 wird folgender § 40a eingefügt: „§ 40a Reparaturklausel ...

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