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Zitierungen von § 49 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 62a DesignG Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes auf Gemeinschaftsgeschmacksmuster (vom 01.07.2016)
... Inhabers eines Unternehmens (§ 44), Entschädigung (§ 45), Verjährung (§ 49 ) und zu Ansprüchen aus anderen gesetzlichen Vorschriften (§ 50); 3. die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... Inhabers eines Unternehmens (§ 44), Entschädigung (§ 45), Verjährung (§ 49 ) und zu Ansprüchen aus anderen gesetzlichen Vorschriften (§ 50); 3. die ...
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