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Zitierungen von § 9 EIBV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 EIBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EIBV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 EIBV Zuweisungsverfahren (vom 01.01.2010)

... Ergeben sich Unvereinbarkeiten zwischen verschiedenen Anträgen, ist das Verfahren nach § 9 durchzuführen. 4. Die Betreiber der Schienenwege haben spätestens vier ...

§ 13 EIBV Rahmenverträge

... Bandbreite eine Zugtrasse ohne Durchführung des Höchstpreisverfahrens nach § 9 Abs. 6 anzubieten. (2) Die auf der Grundlage von Rahmenverträgen zu vergebenden ... Schienenwege nach der Zweckbestimmung des Rahmenvertrages in entsprechender Anwendung des § 9 Abs. 4 bis 6 zu entscheiden und dem Zugangsberechtigten unverzüglich ein Angebot zum ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

V. v. 03.06.2009 BGBl. I S. 1235

Artikel 1 4. ERÄndV Änderung der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung

... und die Adresse im Bundesanzeiger bekannt zu machen." 2. In § 9 Absatz 4 wird die bisherige Nummer 1 die Nummer 2 und die bisherige Nummer 2 die Nummer ...

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