interne Verweise§ 25 TrinkwV Ordnungswidrigkeiten (vom 09.01.2018) ... § 13 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4 Satz 2, entgegen § 13 Absatz 4 Satz 1, § 15a Absatz 1 oder § 16 Absatz 1 Satz 1, 3 oder Satz 4 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften
V. v. 03.01.2018 BGBl. I S. 99
Artikel 1 TrinkwRNOV Änderung der Trinkwasserverordnung ... 4 Satz 3 und Absatz 5 weiterhin erfüllen." 13. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „§ 15a Anzeigepflicht für Untersuchungsstellen ... 13. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „ § 15a Anzeigepflicht für Untersuchungsstellen (1) Führt eine Untersuchungsstelle ... einer Wasserversorgungsanlage ein Nachweis darüber vorliegt, dass die Anzeige bereits nach § 15a Absatz 1 durch die Untersuchungsstelle erfolgt ist." bb) In dem neuen Satz 6 werden die ... 1 oder § 16 Absatz 1 Satz 1, 2 oder Satz 3" durch die Wörter „Satz 1, § 15a Absatz 1 oder § 16 Absatz 1 Satz 1, 3 oder Satz 4" ersetzt. b) In Nummer 4 werden die ...
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