Zitierungen von § 4 TrinkwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 TrinkwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TrinkwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 24 TrinkwV Straftaten (vom 09.01.2018)
... oder einer Wasserversorgungsanlage nach Buchstabe f vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 oder § 11 Absatz 7 Satz 2 Wasser als Trinkwasser abgibt oder anderen zur Verfügung ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
V. v. 18.11.2015 BGBl. I S. 2076
Artikel 1 3. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung
... und Radon-222 sowie Kalium-40 und kurzlebigen Radon-Zerfallsprodukten;". 2. In § 4 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§§ 5 bis 7" durch die Angabe „§§ 5 bis ...

Erste Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
V. v. 03.05.2011 BGBl. I S. 748, 2062
Artikel 1 1. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung (vom 14.10.2011)
... menschlichen Gebrauch" durch das Wort „Trinkwassers" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefasst: ... Wasserversorgungsanlage nach Buchstabe f vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Absatz 2 oder § 11 Absatz 7 Satz 2 Wasser als Trinkwasser abgibt oder anderen zur ...

Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften
V. v. 03.01.2018 BGBl. I S. 99
Artikel 1 TrinkwRNOV Änderung der Trinkwasserverordnung
... sowie e) von Laborbefunden und deren örtlicher Zuordnung." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst:  ... eingefügt. 21. In § 24 Absatz 1 wird nach der Angabe „ § 4 Absatz 2 " die Angabe „Satz 1" eingefügt. 22. § 25 wird wie folgt ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
V. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2562
Artikel 1 2. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung
... Trinkwassererwärmung." b) Absatz 2 wird aufgehoben. 2. In § 4 Absatz 3 wird nach der Angabe „Anlage 3" die Angabe „Teil I" ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über die Unterbringung der Besatzungsmitglieder an Bord von Kauffahrteischiffen
V. v. 08.02.1973 BGBl. I S. 66; aufgehoben durch § 31 V. v. 25.07.2013 BAnz AT 30.07.2013 V1
Anhang SeeUntbrV zur Verordnung über die Unterbringung der Besatzungsmitglieder an Bord von Kauffahrteischiffen
... daß die Beschaffenheit des Trinkwassers nicht den Anforderungen der §§ 1 bis 4 der Trinkwasser-Verordnung vom 31. Januar 1975 (Bundesgesetzbl. I S. 453) in der jeweils geltenden ...


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