Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 15 TrinkwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 TrinkwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TrinkwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 14 TrinkwV Untersuchungspflichten (vom 25.09.2021)
... von Absatz 6 folgende Untersuchungen des Trinkwassers gemäß Absatz 2 Satz 1 und § 15 Absatz 1, 1a Satz 1 und 2 durchzuführen oder durchführen zu lassen, um sicherzustellen, dass das Trinkwasser an ... nach den Absätzen 1 bis 5 durch eine Untersuchungsstelle durchführen zu lassen, die nach § 15 Absatz 4 zugelassen ist. Ein Untersuchungsauftrag muss sich auch auf die jeweils ...
§ 14b TrinkwV Untersuchungspflichten in Bezug auf Legionella spec. (vom 09.01.2018)
... Untersuchungen nach Absatz 1 durch eine Untersuchungsstelle durchführen zu lassen, die nach § 15 Absatz 4 zugelassen ist. Ein Untersuchungsauftrag muss sich auch auf die jeweils ... eingehalten worden ist. Zusätzlich soll die Empfehlung des Umweltbundesamtes nach § 15 Absatz 1e beachtet werden. Der Unternehmer und der sonstige Inhaber der Wasserversorgungsanlage ...
§ 15a TrinkwV Anzeigepflicht für Untersuchungsstellen (vom 09.01.2018)
... Führt eine Untersuchungsstelle nach § 15 Absatz 4 Satz 1 Untersuchungen nach § 14b Absatz 1 durch, ist sie verpflichtet, von ihr festgestellte ...
§ 19 TrinkwV Umfang der Überwachung (vom 01.10.2021)
... nach den Absätzen 2 bis 2b fest. Für das Untersuchungsverfahren gilt § 15 Absatz 1 bis 2 , und für die Aufzeichnung der Untersuchungsergebnisse gilt § 15 Absatz 3 Satz 1 bis 3 ... gilt § 15 Absatz 1 bis 2, und für die Aufzeichnung der Untersuchungsergebnisse gilt § 15 Absatz 3 Satz 1 bis 3 entsprechend. Für die Häufigkeit der Überwachung gilt Absatz 5.  ... 2d, 2. die Zeitpunkte der Untersuchungen, 3. die Probennahmeverfahren nach § 15 Absatz 1 und 4. die Probennahmestellen. (2c) Die Proben sind ... übermitteln. Die Untersuchungsstellen nach den Sätzen 1 bis 3 müssen nach § 15 Absatz 4 zugelassen sein. Die zuständige oberste Landesbehörde kann weitere ...
§ 21 TrinkwV Information der Verbraucher und Berichtspflichten (vom 09.01.2018)
... aufgrund vorliegender Trinkwasseranalysendaten, die durch eine Untersuchungsstelle nach § 15 Absatz 4 Satz 1 erhoben wurden. (1b) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer ...
§ 23 TrinkwV Vollzug im Bereich der Eisenbahnen des Bundes (vom 14.12.2012)
... und der zuständigen obersten Landesbehörde mit Ausnahme der Aufgabe nach § 15 Absatz 4 wahr. Es ist in seinem Zuständigkeitsbereich auch zuständige ...
§ 25 TrinkwV Ordnungswidrigkeiten (vom 09.01.2018)
... Anordnung nach § 14 Absatz 2 Satz 4 oder Satz 7 zuwiderhandelt, 5. entgegen § 15 Abs. 3 Satz 1 das Untersuchungsergebnis nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig aufzeichnet, 6. entgegen § 15 Absatz 3 Satz 4 oder Satz 5 eine Kopie nicht oder nicht rechtzeitig übersendet oder das Original oder eine dort genannte ... nicht oder nicht mindestens zehn Jahre verfügbar hält, 7. entgegen § 15 Abs. 4 Satz 1 eine Untersuchung durchführt, 8. entgegen § 16 Abs. 2 Satz 1 eine ...
Anlage 3 TrinkwV (zu § 7 und § 14 Absatz 3) Indikatorparameter (vom 09.01.2018)
... anormale Veränderung Bei der Anwendung des Untersuchungsverfahrens nach § 15 Absatz 1c gelten folgende Grenzwerte: 100/ml am Zapfhahn des Verbrau- chers; 20/ml unmittelbar ... der zuständigen Behörde zu melden. Das Untersuchungsverfahren nach § 15 Absatz 1c darf nicht einge- setzt werden für Trinkwasser, das zur Abgabe in ver- schlossenen ... anormale Veränderung Bei der Anwendung des Untersuchungsverfahrens nach § 15 Absatz 1c gilt der Grenzwert von 100/ml. Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer ... der zu- ständigen Behörde zu melden. Das Untersuchungsver- fahren nach § 15 Absatz 1c darf nicht eingesetzt werden für Trinkwasser, das zur Abgabe in verschlossenen ...
Anlage 5 TrinkwV (zu § 15 Absatz 1 und 2) (vom 09.01.2018)
 
Zitat in folgenden Normen

Trinkwasserverordnung (TrinkwV)
Artikel 1 V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
§ 40 TrinkwV Zugelassene Untersuchungsstellen
... Rechtsverordnung auf Grund von § 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 11 des Infektionsschutzgesetzes § 15 Absatz 4 Satz 2 bis 5 und Absatz 5 und 6 sowie § 19 Absatz 3 Satz 5 der Trinkwasserverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
V. v. 18.11.2015 BGBl. I S. 2076
Artikel 1 3. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung
... Anlage 3a Teil III beschriebenen Verfahren durch Erstuntersuchungen nachweist." 7. § 15 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a ... 1 oder § 14a Absatz 1" ersetzt. c) In Nummer 6 werden die Wörter „ § 15 Absatz 3 Satz 4 " durch die Wörter „§ 15 Absatz 3 Satz 4 oder Satz 5" ersetzt.  ... 6 werden die Wörter „§ 15 Absatz 3 Satz 4" durch die Wörter „ § 15 Absatz 3 Satz 4 oder Satz 5 " ersetzt. d) In Nummer 16 werden die Wörter „§ 21 Absatz 1 Satz ...

Erste Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
V. v. 03.05.2011 BGBl. I S. 748, 2062
Artikel 1 1. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung (vom 14.10.2011)
... von Absatz 6 folgende Untersuchungen des Trinkwassers gemäß Absatz 2 Satz 1 und § 15 Absatz 1 und 2 durchzuführen oder durchführen zu lassen, um sicherzustellen, dass das ... durchführen zu lassen, die in einer aktuell bekannt gemachten Landesliste nach § 15 Absatz 4 Satz 2 gelistet ist." 13. § 15 wird wie folgt geändert: ... gemachten Landesliste nach § 15 Absatz 4 Satz 2 gelistet ist." 13. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden nach der Angabe ... bereits die Betreiberuntersuchung durchgeführt hat und welche die Anforderungen des § 15 Absatz 4 Satz 1 erfüllt. Die zuständige oberste Landesbehörde kann bestimmen, ob ...

Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften
V. v. 03.01.2018 BGBl. I S. 99
Artikel 1 TrinkwRNOV Änderung der Trinkwasserverordnung
... § 14 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „ § 15 Absatz 1 und 2 " durch die Wörter „§ 15 Absatz 1, 1a Satz 1 und 2" ersetzt.  ... Absatz 1 werden die Wörter „§ 15 Absatz 1 und 2" durch die Wörter „ § 15 Absatz 1, 1a Satz 1 und 2 " ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Satz 1 wird ... Untersuchungen nach Absatz 1 durch eine Untersuchungsstelle durchführen zu lassen, die nach § 15 Absatz 4 zugelassen ist. Ein Untersuchungsauftrag muss sich auch auf die jeweils dazugehörende ... eingehalten worden ist. Zusätzlich soll die Empfehlung des Umweltbundesamtes nach § 15 Absatz 1e beachtet werden. Der Unternehmer und der sonstige Inhaber der Wasserversorgungsanlage haben ... von drei bis zwölf Monaten nach der Inbetriebnahme durchzuführen." 12. § 15 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1, 2 und 2a werden durch die ... nach Absatz 4 Satz 3 und Absatz 5 weiterhin erfüllen." 13. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „§ 15a Anzeigepflicht für ... für Untersuchungsstellen (1) Führt eine Untersuchungsstelle nach § 15 Absatz 4 Satz 1 Untersuchungen nach § 14b Absatz 1 durch, ist sie verpflichtet, von ihr festgestellte ... Probennahmeplans nach den Absätzen 2 bis 2b fest. Für das Untersuchungsverfahren gilt § 15 Absatz 1 bis 2 , und für die Aufzeichnung der Untersuchungsergebnisse gilt § 15 Absatz 3 Satz 1 bis 3 ... gilt § 15 Absatz 1 bis 2, und für die Aufzeichnung der Untersuchungsergebnisse gilt § 15 Absatz 3 Satz 1 bis 3 entsprechend." b) Absatz 2 wird durch die folgenden Absätze 2 bis 2c ... 2. die Zeitpunkte der Untersuchungen, 3. die Probennahmeverfahren nach § 15 Absatz 1 und 4. die Probennahmestellen. (2c) Die Proben sind grundsätzlich ... aufgrund vorliegender Trinkwasseranalysendaten, die durch eine Untersuchungsstelle nach § 15 Absatz 4 Satz 1 erhoben wurden. (1b) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer ... Anlage 5 Teil I Buchstabe d Doppelbuchstabe bb" jeweils durch die Wörter „nach § 15 Absatz 1c " ersetzt. c) In der laufenden Nummer 11 werden in der Spalte ... Anlage 5 Teil I Buchstabe d Doppelbuchstabe bb" jeweils durch die Wörter „nach § 15 Absatz 1c " ersetzt. d) In der laufenden Nummer 20 wird in der Spalte ... 200 Untersuchungen pro Jahr be- grenzt. Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1 und 2 ) Teil I Chemische Parameter und Indikatorparameter, für die ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
V. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2562
Artikel 1 2. TrinkwVÄndV Änderung der Trinkwasserverordnung
... 5" und die Wörter „die in einer aktuell bekannt gemachten Landesliste nach § 15 Absatz 4 Satz 2 gelistet ist" durch die Wörter „die nach § 15 Absatz 4 ... nach § 15 Absatz 4 Satz 2 gelistet ist" durch die Wörter „die nach § 15 Absatz 4 zugelassen ist" ersetzt. 10. § 15 wird wie folgt geändert: ... Wörter „die nach § 15 Absatz 4 zugelassen ist" ersetzt. 10. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden nach den Wörtern ... folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 5 wird nach den Wörtern „§ 15 Absatz 1 und 2" das Komma durch das Wort „und" ersetzt und werden die Wörter ... ersetzt und werden die Wörter „und für die Untersuchungsstelle § 15 Absatz 4 Satz 1" gestrichen. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ... zu übermitteln. Die Untersuchungsstellen nach den Sätzen 1 bis 3 müssen nach § 15 Absatz 4 zugelassen sein. Die zuständige oberste Landesbehörde kann weitere ... obersten Landesbehörde" die Wörter „mit Ausnahme der Aufgabe nach § 15 Absatz 4" eingefügt. b) In Satz 3 werden die Wörter „in der ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Trinkwasser-Gebührenverordnung (TrinkwGebV)
V. v. 11.12.2013 BGBl. I S. 4108; aufgehoben durch § 3 zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 1 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
Anlage TrinkwGebV (zu § 1) Gebührenverzeichnis
... der Gleichwertigkeit alternativer Untersuchungsverfahren nach § 15 Absatz 1 der Trinkwasserverordnung auf Antrag 50.000 - 60.000 ...