Zitierungen von § 71 BeamtVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 71 BeamtVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 69b BeamtVG Übergangsregelungen für vor dem 1. Juli 1997 eingetretene Versorgungsfälle (vom 25.03.2010)
... die am 30. Juni 1997 einen Anpassungszuschlag gemäß § 71 in der an diesem Tag geltenden Fassung bezogen haben, erhalten diesen in Höhe des zu diesem ...
§ 69e BeamtVG Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 sowie des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes (vom 22.03.2012)
... April 1970 (BGBl. I S. 339). Für die von den Erhöhungen 2003/2004 nach § 71 ausgenommenen Versorgungsempfänger beginnt die Verminderung nach Satz 1 am 1. Januar 2005 mit ...
§ 72 BeamtVG Sonderzahlung zur Abmilderung der Folgen gestiegener Verbraucherpreise im Jahr 2023 (vom 01.06.2023)
... davon wird den am 1. Mai 2023 vorhandenen Versorgungsempfängern im Sinne des § 71 Absatz 4 für den Monat Juni 2023 die einmalige Sonderzahlung gewährt in Höhe von  ... davon wird den Versorgungsempfängern von laufenden Versorgungsbezügen im Sinne des § 71 Absatz 4 die monatliche Sonderzahlung jeweils für die Monate Juli 2023 bis Februar 2024 gewährt ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
neugefasst durch B. v. 16.09.2009 BGBl. I S. 3054; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
§ 89b SVG Anpassung der Versorgungsbezüge (vom 09.08.2019)
... der Berufssoldaten, der Soldaten auf Zeit und ihrer Hinterbliebenen sind die §§ 70 und 71 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend ...
§ 95 SVG Übergangsregelungen für vor dem 1. Juli 1997 eingetretene Versorgungsfälle (vom 09.08.2019)
... Juni 1997 einen Anpassungszuschlag gemäß § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 71 des Beamtenversorgungsgesetzes in der jeweils an diesem Tag geltenden Fassung bezogen haben, erhalten diesen in Höhe des zu ...

Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
Artikel 4 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3958; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
§ 105 SVG Anpassung der Versorgungsbezüge
... Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit und ihrer Hinterbliebenen sind die §§ 70 und 71 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend ...
§ 117 SVG Übergangsregelungen für vor dem 1. Juli 1997 eingetretene Versorgungsfälle
... einen Anpassungszuschlag nach § 89b in der an diesem Tag geltenden Fassung in Verbindung mit § 71 des Beamtenversorgungsgesetzes in der an diesem Tag geltenden Fassung bezogen haben, erhalten diesen in Höhe des zu diesem ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 9 BesStMG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  „Abschnitt 11 Anpassung der Versorgungsbezüge". 50. § 71 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird ...

Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 (BBVAnpG 2008/2009)
G. v. 29.07.2008 BGBl. I S. 1582
Artikel 3 BBVAnpG 2008/2009 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... Absatz 2 werden die Wörter „und der Länder" gestrichen. 4. § 71 wird wie folgt gefasst: „§ 71 Erhöhung der Versorgungsbezüge ... gestrichen. 4. § 71 wird wie folgt gefasst: „§ 71 Erhöhung der Versorgungsbezüge (1) Bei Versorgungsempfängern gilt die ...
Artikel 4 BBVAnpG 2008/2009 Weitere Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  „§§ 73 bis 76 (weggefallen)". 2. § 71 wird wie folgt gefasst: „§ 71 Erhöhung der Versorgungsbezüge ... 76 (weggefallen)". 2. § 71 wird wie folgt gefasst: „§ 71 Erhöhung der Versorgungsbezüge (1) Bei Versorgungsempfängern gilt die ... A und B bei Eintritt in den Ruhestand nicht zugrunde gelegen hat." 3. Nach § 71 wird folgender § 72 eingefügt: „§ 72 Einmalige Zahlung im Jahr ... 1. Januar 2009 vorhandene Empfänger von laufenden Versorgungsbezügen im Sinne des § 71 Abs. 2 erhalten eine einmalige Zahlung in Höhe von 135 Euro. Witwen und ...
Artikel 7 BBVAnpG 2008/2009 Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... der Berufssoldaten, der Soldaten auf Zeit und ihrer Hinterbliebenen sind die §§ 70 und 71 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend anzuwenden."  ...

Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2010/2011 (BBVAnpG 2010/2011)
G. v. 19.11.2010 BGBl. I S. 1552, 2011 BGBl. I S. 223
Artikel 8 BBVAnpG 2010/2011 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... nach § 93 Absatz 1 des Bundesbeamtengesetzes" ersetzt. 5. § 71 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „1. ...
Artikel 9 BBVAnpG 2010/2011 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes für das Jahr 2011
... des § 53 Absatz 4 des Bundesbeamtengesetzes" eingefügt. 2. § 71 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „1. ...
Artikel 10 BBVAnpG 2010/2011 Weitere Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes für das Jahr 2011
...  71 des Beamtenversorgungsgesetzes, das zuletzt durch Artikel 9 dieses Gesetzes geändert worden ...

Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2012/2013 (BBVAnpG 2012/2013)
G. v. 15.08.2012 BGBl. I S. 1670
Artikel 7 BBVAnpG 2012/2013 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes für das Jahr 2012
...  71 des Beamtenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. ...
Artikel 8 BBVAnpG 2012/2013 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes für das Jahr 2013
...  71 des Beamtenversorgungsgesetzes, das zuletzt durch Artikel 7 dieses Gesetzes geändert worden ...
Artikel 9 BBVAnpG 2012/2013 Weitere Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes für das Jahr 2013
...  71 des Beamtenversorgungsgesetzes, das zuletzt durch Artikel 8 dieses Gesetzes geändert worden ...

Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2014/2015 (BBVAnpG 2014/2015)
G. v. 25.11.2014 BGBl. I S. 1772
Artikel 4 BBVAnpG 2014/2015 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  71 des Beamtenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. ...
Artikel 5 BBVAnpG 2014/2015 Weitere Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  71 des Beamtenversorgungsgesetzes, das zuletzt durch Artikel 4 dieses Gesetzes geändert worden ...

Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2016/2017 (BBVAnpG 2016/2017)
G. v. 21.11.2016 BGBl. I S. 2570
Artikel 3 BBVAnpG 2016/2017 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  71 des Beamtenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. ...
Artikel 4 BBVAnpG 2016/2017 Weitere Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  71 des Beamtenversorgungsgesetzes, das zuletzt durch Artikel 3 dieses Gesetzes geändert worden ...

Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2018/2019/2020 (BBVAnpG 2018/2019/2020)
G. v. 08.11.2018 BGBl. I S. 1810
Artikel 5 BBVAnpG 2018/2019/2020 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... für ruhegehaltfähig erklärt wurden" eingefügt. 2. § 71 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...
Artikel 6 BBVAnpG 2018/2019/2020 Weitere Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  § 71 Absatz 2 Satz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes , das zuletzt durch Artikel 5 dieses Gesetzes geändert worden ist, werden die Wörter ...
Artikel 7 BBVAnpG 2018/2019/2020 Weitere Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  § 71 Absatz 2 Satz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes , das zuletzt durch Artikel 6 dieses Gesetzes geändert worden ist, werden die Wörter ...

Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2021/2022)
G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2444
Artikel 5 BBVAnpÄndG 2021/2022 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  § 71 Absatz 2 Satz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 150), das zuletzt durch Artikel ...
Artikel 6 BBVAnpÄndG 2021/2022 Weitere Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
...  § 71 Absatz 2 Satz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes , das zuletzt durch Artikel 5 dieses Gesetzes geändert worden ist, werden die Wörter ...

Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024)
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 2 BBVAnpÄndG 2023/2024 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... Änderung zum Beginn des Antragsmonats ein." 3. § 71 wird wie folgt gefasst: „§ 71 Erhöhung der Versorgungsbezüge ... 3. § 71 wird wie folgt gefasst: „ § 71 Erhöhung der Versorgungsbezüge (1) Bei Versorgungsempfängern gilt die ... Abweichend davon wird den am 1. Mai 2023 vorhandenen Versorgungsempfängern im Sinne des § 71 Absatz 4 für den Monat Juni 2023 die einmalige Sonderzahlung gewährt in Höhe von  ... davon wird den Versorgungsempfängern von laufenden Versorgungsbezügen im Sinne des § 71 Absatz 4 die monatliche Sonderzahlung jeweils für die Monate Juli 2023 bis Februar 2024 gewährt ...


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