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§ 64g - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)

Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-12 Sozialgesetzbuch
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§ 64g Teilstationäre Pflege



1Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, soweit die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder die teilstationäre Pflege zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. 2Der Anspruch umfasst auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung der Tages- oder Nachtpflege und zurück.



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Frühere Fassungen von § 64g SGB XII

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2017Artikel 2 Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)
vom 23.12.2016 BGBl. I S. 3191

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 64g SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 64g SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 SGB XII Leistungen (vom 01.01.2020)
... Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52), 4. Hilfe zur Pflege (§§ 61 bis 66a), 5. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ...
§ 63 SGB XII Leistungen für Pflegebedürftige (vom 10.06.2021)
... Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen (§ 64k), 2. teilstationäre Pflege ( § 64g ), 3. Kurzzeitpflege (§ 64h), 4. einen Entlastungsbetrag (§ 64i) ...
§ 63b SGB XII Leistungskonkurrenz (vom 01.01.2020)
... von Satz 1 kann das Pflegegeld nach § 64a während einer teilstationären Pflege nach § 64g oder einer vergleichbaren nicht nach diesem Buch durchgeführten Maßnahme angemessen ...
§ 64h SGB XII Kurzzeitpflege (vom 01.01.2020)
... oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden kann und die teilstationäre Pflege nach § 64g nicht ausreicht. (2) Wenn die Pflege in einer zur Kurzzeitpflege zugelassenen ...
§ 66 SGB XII Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (vom 01.01.2017)
... nach § 64f, d) Leistungen zur teilstationären Pflege im Sinne des § 64g , 4. Inanspruchnahme von Unterstützungsangeboten im Sinne des § 45a des Elften ...
§ 97 SGB XII Sachliche Zuständigkeit (vom 01.01.2022)
...  1. (aufgehoben) 2. Leistungen der Hilfe zur Pflege nach den §§ 61 bis 66, 3. Leistungen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer ...
§ 121 SGB XII Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (vom 01.01.2020)
...  c) (aufgehoben) d) Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel (§§ 61 bis 66), e) Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem ...
 
Zitat in folgenden Normen

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)
Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
§ 103 SGB IX Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf (vom 14.06.2023)
... in Fällen, in denen der Leistungsberechtigte vorübergehend Leistungen nach den §§ 64g und 64h des Zwölften Buches in Anspruch nimmt. Die Länder können durch ...

Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)
Artikel 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
§ 68 SGB XIV Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
... gilt entsprechend in den Fällen, in denen Berechtigte vorübergehend Leistungen nach den §§ 64g und 64h des Zwölften Buches in Anspruch nehmen. Die Sätze 1 und 2 gelten ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3191, 2018 I 126
Artikel 2 PSG III Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... zur Verbesserung des Wohnumfeldes § 64f Andere Leistungen § 64g Teilstationäre Pflege § 64h Kurzzeitpflege § 64i ... f) anderen Leistungen (§ 64f), 2. teilstationäre Pflege (§ 64g ), 3. Kurzzeitpflege (§ 64h), 4. einen Entlastungsbetrag (§ 64i) ... 1 kann das Pflegegeld nach § 64a während einer teilstationären Pflege nach § 64g oder einer vergleichbaren nicht nach diesem Buch durchgeführten Maßnahme angemessen ... erfolgt, sollen die angemessenen Kosten übernommen werden. § 64g Teilstationäre Pflege Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben ... nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden kann und die teilstationäre Pflege nach § 64g nicht ausreicht. (2) Wenn die Pflege in einer zur Kurzzeitpflege zugelassenen ... nach § 64f, d) Leistungen zur teilstationären Pflege im Sinne des § 64g , 4. Inanspruchnahme von Unterstützungsangeboten im Sinne des § 45a des ...

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541, 2019 I S. 162
Artikel 25 ReRaG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... 53 bis 60a)" ersetzt. b) In Nummer 5 wird die Angabe „(§§ 61 bis 66)" durch die Angabe „(§§ 61 bis 66a)" ersetzt.  ... 5 wird die Angabe „(§§ 61 bis 66)" durch die Angabe „(§§ 61 bis 66a)" ersetzt. 3. Vor § 43a wird folgende ...