§ 53 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)

Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch § 2 V. v. 19.10.2018 BGBl. I S. 1766
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-12 Sozialgesetzbuch
67 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 432 Vorschriften zitiert

§ 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe


§ 53 wird in 24 Vorschriften zitiert

(1) 1Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buches wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach Art oder Schwere der Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann. 2Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung können Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten.

(2) 1Von einer Behinderung bedroht sind Personen, bei denen der Eintritt der Behinderung nach fachlicher Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. 2Dies gilt für Personen, für die vorbeugende Gesundheitshilfe und Hilfe bei Krankheit nach den §§ 47 und 48 erforderlich ist, nur, wenn auch bei Durchführung dieser Leistungen eine Behinderung einzutreten droht.

(3) 1Besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. 2Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen.

(4) 1Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnungen nichts Abweichendes ergibt. 2Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach diesem Buch.

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Zitierungen von § 53 SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 SGB XII Leistungen (vom 25.07.2017)
... (§§ 47 bis 52), 4. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ( §§ 53 bis 60a), 5. Hilfe zur Pflege (§§ 61 bis 66a), 6. Hilfe zur ...
§ 39 SGB XII Vermutung der Bedarfsdeckung (vom 01.01.2017)
... oder einem Elternteil zusammenleben, oder 2. für Personen, die im Sinne des § 53 behindert oder im Sinne des § 61a pflegebedürftig sind und von in Satz 1 genannten ...
§ 57 SGB XII Persönliches Budget (vom 01.01.2018)
... nach § 53 erhalten auf Antrag Leistungen der Eingliederungshilfe auch als Teil eines Persönlichen ...
§ 90 SGB XII Einzusetzendes Vermögen (vom 01.01.2018)
... Hausgrundstücks im Sinne der Nummer 8 bestimmt ist, soweit dieses Wohnzwecken behinderter ( § 53 Abs. 1 Satz 1 und § 72) oder pflegebedürftiger Menschen (§ 61) dient oder dienen soll und dieser ...
§ 94 SGB XII Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen (vom 01.01.2017)
... Anspruch einer volljährigen unterhaltsberechtigten Person, die behindert im Sinne von § 53 oder pflegebedürftig im Sinne von § 61a ist, gegenüber ihren Eltern wegen ...
§ 97 SGB XII Sachliche Zuständigkeit
... für 1. Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach den §§ 53 bis 60, 2. Leistungen der Hilfe zur Pflege nach den §§ 61 bis 66,  ...
§ 121 SGB XII Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (vom 01.01.2015)
... c) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Sechsten Kapitel (§§ 53 bis 60), d) Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel (§§ 61 bis 66), ...
§ 140 SGB XII Teilhabe am Arbeitsleben (vom 01.01.2018)
... Leistungen zur Beschäftigung erhalten Personen nach § 53 , die die Voraussetzungen nach § 58 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches erfüllen.  ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Bundesversorgungsgesetz (BVG)
neugefasst durch B. v. 22.01.1982 BGBl. I S. 21; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 28.11.2018 BGBl. I S. 2016
§ 27d BVG (vom 01.01.2018)
... in den Fällen a) der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch in einer stationären oder teilstationären Einrichtung, b) der Versorgung der ... einer stationären oder teilstationären Einrichtung, b) der Versorgung der in § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannten Personen mit Körperersatzstücken sowie mit größeren ...

Eingliederungshilfe-Verordnung
neugefasst durch B. v. 01.02.1975 BGBl. I S. 433; zuletzt geändert durch Artikel 26 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234
§ 1 EinglHV Körperlich wesentlich behinderte Menschen
... Gebrechen wesentlich in ihrer Teilhabefähigkeit eingeschränkt im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind 1. Personen, deren ...
§ 2 EinglHV Geistig wesentlich behinderte Menschen
... wesentlich behindert im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind Personen, die infolge einer ...
§ 3 EinglHV Seelisch wesentlich behinderte Menschen
... die eine wesentliche Einschränkung der Teilhabefähigkeit im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zur Folge haben können, sind  ...

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)
Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 28.11.2018 BGBl. I S. 2016
§ 99 SGB IX Leistungsberechtigter Personenkreis
... der Eingliederungshilfe erhalten Personen nach § 53 Absatz 1 und 2 des Zwölften Buches und den §§ 1 bis 3 der ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)
neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 10 Abs. 10 G. v. 30.10.2017 BGBl. I S. 3618
§ 35a SGB VIII Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche
... Ziel der Hilfe, die Bestimmung des Personenkreises sowie die Art der Leistungen richten sich nach § 53 Abs. 3 und 4 Satz 1 , den §§ 54, 56 und 57 des Zwölften Buches, soweit diese Bestimmungen auch auf ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
§ 22a SGB V Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen (vom 01.01.2017)
... Pflegegrad nach § 15 des Elften Buches zugeordnet sind oder Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches erhalten, haben Anspruch auf Leistungen zur Verhütung von ...
§ 87 SGB V Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte (vom 29.07.2017)
... die einem Pflegegrad nach § 15 des Elften Buches zugeordnet sind, Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches erhalten und die die Zahnarztpraxis aufgrund ihrer Pflegebedürftigkeit, Behinderung oder ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541
Artikel 12 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2018
... Teilhabe am Arbeitsleben (1) Leistungen zur Beschäftigung erhalten Personen nach § 53 , die die Voraussetzungen nach § 58 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches erfüllen.  ...
Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020
... „Sechstes Kapitel (weggefallen)". e) Die Angaben zu den §§ 53 bis 60 werden wie folgt gefasst: „§ 53 (weggefallen) § ... Die Angaben zu den §§ 53 bis 60 werden wie folgt gefasst: „§ 53 (weggefallen) § 54 (weggefallen) § 55 (weggefallen)  ... Buches" ersetzt. 13. In § 39 Satz 3 Nummer 2 wird die Angabe „§ 53 behindert" durch die Wörter „§ 99 des Neunten Buches in Fähigkeit zur ... gefasst: „Sechstes Kapitel (weggefallen)". 19. Die §§ 53 bis 60a werden aufgehoben. 20. In § 63b Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ... 32. In § 94 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „behindert im Sinne von § 53 " durch die Wörter „in erheblichem Maße zur Teilhabe an der Gesellschaft ...

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541
Artikel 25 ReRaG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... 2. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird die Angabe „( §§ 53 bis 60)" durch die Angabe „(§§ 53 bis 60a)" ersetzt. b) In ... a) In Nummer 4 wird die Angabe „(§§ 53 bis 60)" durch die Angabe „( §§ 53 bis 60a)" ersetzt. b) In Nummer 5 wird die Angabe „(§§ 61 bis ... „§ 57 Persönliches Budget Leistungsberechtigte nach § 53 erhalten auf Antrag Leistungen der Eingliederungshilfe auch als Teil eines Persönlichen ...

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 02.12.2006 BGBl. I S. 2670
Artikel 1 SGB12uaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... d) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Sechsten Kapitel (§§ 53 bis 60), e) Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel (§§ 61 bis 66), ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453
Artikel 3 EGRBEG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... einem Elternteil zusammenleben, oder 2. für Personen, die im Sinne des § 53 behindert oder im Sinne des § 61 pflegebedürftig sind und von in Satz 1 genannten ...

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
Artikel 1 GKV-VSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Pflegestufe nach § 15 des Elften Buches zugeordnet sind oder Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches erhalten oder dauerhaft erheblich in ihrer Alltagskompetenz nach § ...

GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 1 GKV-VStG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2013)
... nach § 15 Absatz 1 des Elften Buches zugeordnet sind oder Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches erhalten und die Zahnarztpraxis aufgrund ihrer Pflegebedürftigkeit ...

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)
G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 3 PNG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Pflegestufe nach § 15 des Elften Buches zugeordnet sind, Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches erhalten oder dauerhaft erheblich in ihrer Alltagskompetenz nach § ...


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