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Zitierungen von § 92a SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 92a SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020 (vom 01.01.2020)

... 80 Rahmenverträge § 81 Schiedsstelle". h) Die Angabe zu § 92a wird gestrichen. i) Nach der Angabe zu § 136 wird folgende Angabe zu § 136a ... 19 Absatz 3 genannten Personen die Aufbringung der Mittel verlangt werden." 30. § 92a wird aufgehoben. 31. In § 93 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „und des ...

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 02.12.2006 BGBl. I S. 2670

Artikel 1 SGB12uaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... a) Nach § 92 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen". b) Der Angabe zu § ... stationären Einrichtung bedarf." 15. Nach § 92 wird folgender § 92a eingefügt: „§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für ... 15. Nach § 92 wird folgender § 92a eingefügt: „§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen (1) Erhält eine Person in ...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung

G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2696, 2019 BGBl. I S. 1868

Artikel 2 KiQuTWG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

... die Feststellung der zumutbaren Belastung gelten die §§ 82 bis 85, 87, 88 und 92a des Zwölften Buches entsprechend, soweit nicht Landesrecht eine andere Regelung trifft. Bei der Einkommensberechnung ...

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