Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 46a SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46a SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 SGB XII Leistungen (vom 01.01.2020)
... 27 bis 40), 2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46b), 3. Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52), 4. Hilfe zur ...
§ 46a SGB XII Erstattung durch den Bund (vom 14.07.2018)
... den Quartalsnachweisen sind 1. die Bruttoausgaben für Geldleistungen nach § 46a Absatz 2 sowie die darauf entfallenden Einnahmen, 2. die Bruttoausgaben und Einnahmen nach ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2783
Artikel 1 SGBXIIÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit". d) Die Angabe zu § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Erstattung durch den Bund".  ... d) Die Angabe zu § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Erstattung durch den Bund". e) Nach der Angabe zu ... durch den Bund". e) Nach der Angabe zu § 46a wird folgende Angabe zu § 46b eingefügt: „§ 46b ... „Dritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit". 8. § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Erstattung durch den Bund (1) ... 8. § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Erstattung durch den Bund (1) Der Bund erstattet den Ländern 1. im ... Die Nachweise sind jeweils in tabellarischer Form zu erbringen." 9. Nach § 46a wird folgender § 46b eingefügt: „§ 46b Zuständigkeit ... Form zu belegen: 1. die Bruttoausgaben für Geldleistungen nach § 46a Absatz 2 sowie die darauf entfallenden Einnahmen, 2. die Bruttoausgaben und Einnahmen ...

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2557
Artikel 1 SGBXIIuaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
...  2. In § 8 Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46a )" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46b)" ersetzt. 3. § 27a ... 2 wird die Angabe „(§§ 41 bis 46a)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46b)" ersetzt. 3. § 27a wird wie folgt geändert: a) In ... für Geldleistungen nach diesem Kapitel nicht anzuwenden." 16. § 46a wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ... den Quartalsnachweisen sind 1. die Bruttoausgaben für Geldleistungen nach § 46a Absatz 2 sowie die darauf entfallenden Einnahmen, 2. die Bruttoausgaben und Einnahmen ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453
Artikel 3 EGRBEG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... wird die Angabe „(§§ 41 bis 46)" durch die Angabe „(§§ 41 bis 46a )" ersetzt. 3. § 10 wird wie folgt geändert: a) Die ... Information zusätzlich ein Antragsformular beizufügen." 27. In § 46a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 36 Satz 1" durch die Angabe „§ 39 ...

Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen
G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2563
Artikel 1 KoFKStG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
...  § 46a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember ... 2011 (BGBl. I S. 1114) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 46a Bundesbeteiligung (1) Der Bund trägt ab dem Jahr 2012 jeweils einen Anteil von 45 ...

Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1117
Artikel 2 SozRÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... 2017 (BGBl. I S. 3214) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 46a wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 2 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 01.10.2013 BGBl. I S. 3733
Artikel 1 2. SGBXIIÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... 27b Absatz 2 sowie nach den §§ 30, 32, 33 und 35" ersetzt. 1a. § 46a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 3 zweiter Halbsatz wird jeweils die ... Form zu belegen: 1. die Bruttoausgaben für Geldleistungen nach § 46a Absatz 2 sowie die darauf entfallenden Einnahmen, 2. die Bruttoausgaben und Einnahmen ...